Meldungen

Ein Jahr Ampel / Deutschlandticket / Exzellenzinitiative Berufliche Bildung

Evonik Rheinfelden leistet einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche und industrielle Attraktivität des Dreiländerecks. Fachkräftemangel, hohe bürokratische Hürden in der EU und Möglichkeiten für Innovationen wie grüner Wasserstoff wurden bei dem Standortbesuch erörtert.

Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz bringen wir wichtige Verbesserungen im Bereich der Geburtshilfe, der Pflege, der gesundheitlichen Versorgungsstrukturen und der Digitalisierung auf den Weg.

Freihandel & CETA / Einwanderung / Entlastungen

Vier Milliarden Euro für unsere Zukunft! Das KitA-Qualitätsgesetz ist eine echte Chance für bessere Bildungschancen für alle. Auch die Sprachkitas können damit weitergeführt werden.

Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit setzt ein Zeichen für die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen. Das Förderpaket sollte jetzt genutzt werden, um unsere junge Generation zukunftsfest zu machen!

Der CIC leistet einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz. Er gibt den Menschen vor Ort eine Stimme, damit sie selbst über ihre Landnutzung und natürlichen Ressourcen entscheiden können.

Bundeshaushalt 2023 / Gas- und Strompreisbremse / Bürgergeld

MINUSMA darf nicht vor den russischen Wagner-Söldnern kapitulieren. Ein überstürzter Abzug der UN Friedensmission befördert den Staatszerfall Mali's und spielt Putin und den Dschihadisten in die Hände.

Bisherige Verfahren und Anforderungen der Gigabitförderung werden weitgehend in ein neues Förderprogramm für 2023 übernommen. Bereits erfolgte Vorarbeiten für eine Antragstellung werden im neuen Programm nahezu 100 Prozent verwendbar sein.