Meldungen

Themen: Bergung Giftmülldeponie Stocamine, Zukunft deutsch-französische Briagde und Transfer von Solarstrom und Wasserstoff aus Marokko über Frankreich nach Deutschland.

Die Nationale Sicherheitsstrategie lässt eine klare strategische Ausrichtung zu mehr Stabilität im globalen Süden missen.

Flüchtlingsgipfel / Zeitplan Gebäudeenergiegesetz / Whistleblower-Gesetz

Die Badische Revolution muss als wichtige Vorgeschichte der Nationalversammlung in der Paulskirche mehr Erwähnung finden.

Eine verfehlte EU-Außenpolitik hat bereits in ähnlichen Situationen in anderen Ländern russischem Engagement Tür und Tor geöffnet.

Wir müssen die Aufnahme an den EU-Außengrenzen besser steuern. Das Asyl muss schon dort geprüft und die nicht Asylberechtigten zeitnah zurückgeschickt werden.

Mit dem Deutschlandticket wird endlich etwas einfacher in Deutschland! Ein großer Erfolg des Verkehrsministers Wissing.

Das Deutschlandticket ist da / Industriestrompreis / Genehmigungsbeschleunigung / Startchancenprogramm

Am zielführendsten sind Zuschüsse für Unternehmen, die Firmengebäude und Parkplätze mit Photovoltaik und netzunabhängigen Ladestationen ausstatten.

Die von Kanzler Scholz zugesagten zwei Milliarden dürfen nicht in irgendwelchen Programmen oder Papieren verschwinden.