HOFFMANN MDB zu eingestelltem Bundeswehreinsatz in Mali

Das Verteidigungsministerium hat am 12. August den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres weitgehend ausgesetzt. Konkret stellt die Bundeswehr alle Aufklärungsoperationen für die Uno ein und kümmert sich nur noch um die Eigensicherung. Abziehen sollen die Truppen jedoch bisher nicht. Dr. Christoph Hoffmann MdB (FDP), Stv. Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sagt dazu:

„Wenn wir den Bundeswehreinsatz in Mali einstellen, müssen wir unsere sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit umliegenden Staaten wie Niger und der Elfenbeinküste ausbauen. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese wie Mali nach dem Zusammenbruch Libyens 2011 von islamistischen Gruppierungen und politischer Instabilität überrollt werden. Dann droht die gesamte westafrikanische Region ins Chaos abzurutschen. Es ist wichtig, dass wir nach dem failed state Mali ein Zeichen gegen den wachsenden Einfluss Russlands auf Mali und weitere afrikanische Länder setzen. Denkbar ist beispielsweise eine verstärkte deutsch-ivorische sicherheitspolitische Zusammenarbeit im ivorisch-malischen Grenzgebiet. Das schlug der Premierminister der Elfenbeinküste Patrick Achi in einem Gespräch vergangene Woche in Abidjan vor.“

Die malische Regierung behindert mit allerlei Gängelungen die UN Minusma Mission, an der über tausend deutsche Soldaten beteiligt sind. Im Hintergrund zieht jedoch Russland die Fäden, weil Putin die durch Minusma ausgeübte Kontrolle der Einhaltung von Menschenrechten und Verhinderung von Kriegsverbrechen, die seine Söldner begehen, loswerden will. So wird versucht, durch gezielte Nadelstiche einen Abzug der deutschen Truppen hinzubekommen, denn das wäre vermutlich das Ende von Minusma.