HOFFMANN MDB: neues Förderprogramm für Gigabit-Infrastruktur 2023 setzt Priorisierung auf strukturschwache Gebiete

„Im Landkreis Lörrach sind viele Gemeinden und Haushalte unterversorgt mit Breitband / Glasfaser. Ein Ergebnis der letzten 16 Jahre Unionsführung. Die Bedeutung der Digitalisierung wurde zu spät erkannt. Es wurde ohne Priorisierung mit der Gießkanne im Land gefördert und zu lange auf veraltete Kupferkabel gesetzt“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Hoffmann.

Die bisherige Breitbandförderrichtlinie sah einen Fördertopf in Höhe von ca. 3 Mrd. Euro vor. Innerhalb einer Woche wurden vor Auslaufen der Förderrichtlinie seitens der Kommunen Anträge mit einem Gesamtvolumen von über einer halben Milliarde Euro gestellt. Das führte zu einer entsprechenden Überzeichnung des Förderprogramms. Alle Anträge mit Eingang bis zum 17.10.2022 finden Berücksichtigung. Der Bund stellt eine weitere Milliarde Euro zur Bedienung dieser Überzeichnung bereit. Der Landkreis Lörrach kann erst wieder in einem neuen Förderprogramm Anträge stellen.

Um die Optionen weiterer Förderung für den Glasfaserausbau im Landkreis Lörrach zu klären, war Paul Kempf, Geschäftsführer des Zweckverbands Breitbandversorgung des Landkreises Lörrach, in Berlin zu einem Gespräch mit den FDP-Abgeordneten Dr. Christoph Hoffmann aus dem Wahlkreis Lörrach und Maximilian Funke-Kaiser, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion zu Gast.

Paul Kempf berichtete, dass eine Markterkundung keine eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive der meist ländlichen Gebiete im Landkreis ergeben habe. Es brauche für diese Gebiete demnach Förderung. Den fertiggestellten Förderantrag zum Ausbau der grauen Flecken konnte der Zweckverband vor der Erschöpfung der Fördertöpfe des Bundes im Oktober nicht mehr rechtzeitig stellen. Hierbei ging es um wenige Tage. Kempf zeigte sich besorgt, dass eine Förderlücke entstehen könnte, weil die Vorarbeiten wie z.B. Markterkundungsverfahren nicht weiter genutzt werden könnten und weil es aktuell noch keine neue Richtlinie gebe.

Christoph Hoffmann hatte gute Nachrichten: „Es wird 2023 ein neues Förderprogramm mit klarer Priorisierung für strukturschwache Gebiete geben. Insgesamt haben wir in diesem Jahr ein neues Budget von über 4 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. Einen Baustopp oder eine Verzögerung des Ausbaus wird es auch jetzt zu keinem Zeitpunkt geben. Nichts scheitert an den finanziellen Möglichkeiten”, erklärte Hoffmann.

„Mit der neuen Förderrichtlinie setzen wir ein klares Zeichen für die Attraktivität des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Gigabit-Infrastruktur. Bislang werden rund 87 Prozent des Ausbaus darüber abgedeckt. Wir fördern künftig zielgenau dort, wo staatliche Mittel dringend benötigt werden. Damit werden wir erheblich mehr Tempo gewinnen durch die effektive Verzahnung von eigenwirtschaftlichem Ausbau und staatlicher Förderung. Das erfordert aber auch eine vernünftige Zusammenarbeit von Ländern und Kommunen mit dem Bund “, betont der Digitalexperte Funke-Kaiser.

Gemeinsam war man der Ansicht, dass  die Verzögerung bei den Förderbescheiden nicht automatisch zum Verzug beim Ausbau führen müsse, sofern eine gute Lösung für Fälle wie den Landkreis Lörrach gefunden werde. Zunächst seien die verfügbaren Firmen mit den laufenden Aufträgen noch eine Zeit lang voll ausgelastet. „Wir brauchen allerdings möglichst umgehend die neuen Förderprogramme und Zeithorizonte“, so Kempf.

Im Landkreis Lörrach hat man sich beim Glasfaserausbau frühzeitig auf den Weg gemacht. Rund 25.000 Wohneinheiten in vormals unterversorgten Gebieten, häufig in Hochlagen des Südschwarzwalds, konnten im Rahmen eines sogenannten Betreibermodells bereits ans Glasfasernetz des Zweckverbands angeschlossen werden. Weitere 10.000 Anschlüsse sind aktuell im Bau. Als nächstes steht in 22 Städten und Gemeinden im Landkreis der Ausbau der grauen Flecken an.