HOFFMANN MDB: Mehr Tempo beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg

Die Spitzen von FDP, SPD und Grünen haben sich nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss auf ein umfassendes Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. „Die Ergebnisse sind eine gute Nachricht für die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg“, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Hoffmann. Die Bundesregierung macht mehr Tempo bei Sanierung und Ausbau von rund 1000 Kilometern Autobahn. Das sind etwa 7,5 % des Bestandsnetzes. Hoffmann freut sich: „Dank der beschlossenen Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren wird an der A8 bei Stuttgart, der A5 bei Heidelberg und der A6 bei Mannheim und bei Weinsberg jetzt endlich schneller gebaut.“ Das sorgt für einen besseren Verkehrsfluss und folgt den Mobilitätsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger. „Auch der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg geht daraus gestärkt hervor, denn eine intakte und gut ausgebaute Infrastruktur ist das Rückgrat für funktionierende Lieferketten und somit für den Wohlstand unseres Landes“, sagt Hoffmann.

Es sei allerdings bedauerlich, so Hoffmann, dass die Hochrheinautobahn nicht unter die Planungsbeschleunigung fällt und schneller umgesetzt wird. „Die A98 wird sowieso gebaut. Deshalb gibt es keinen Grund, hier nicht auch das Eiltempo einzulegen. Das Mehr an Verwaltungs- und volkswirtschaftlichen Kosten für ein laufendes aber nicht beschleunigtes Bauprojekt müssen sich die Grünen anrechnen lassen. Es war der Wille der FDP, die Fehler aus CDU-Zeiten zu korrigieren. Aber eine Koalition muss manchmal auch mit verqueren Kompromissen leben.“ Trotzdem sei er froh, dass nun wenigstens 144 Autobahn-Projekte an Stauschwerpunkten und Engstellen schneller umgesetzt würden.