Christoph Hoffmann äußert sich zum BMZ-Haushalt
In Anbetracht der schwierigen Haushaltslage sprach MdB Christoph Hoffmann mit der FAZ, um seine Sichtweisen darzulegen. Die aktuelle Krise sei eine Chance, geplante Ausgaben zu überprüfen. Der Staat müsse sich auf seine wesentlichen Aufgaben konzentrieren und Einsparmöglichkeiten finden.
In Bezug auf die Entwicklungspolitik müsse man Prioritäten setzen: „Wir sollten uns die Frage stellen, wo kriegen wir die meisten CO2-Einsparungen für unser Geld“, sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit der FAZ. Diese Priorisierung fehle bislang, auch in Hinblick auf relevante Projekte in der Energie- und Rohstoffversorgung.
Ebenso wies Hoffmann daraufhin, dass weniger als 50% der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vom BMZ finanziert werden. Würde man die Mittel dort konzentrieren, ließen sich die Gelder effizienter einsetzen. Dies würde auch dem Bundeshaushalt zugutekommen. Die Einhaltung der ODA-Quote müsse aber weiterhin der Anspruch Deutschlands sein.
Mehr dazu im Artikel: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/haushalt-lindner-erwaegt-kuerzungen-in-diesen-bereichen-19357631.html